Landgericht Olsztyn verweist auf die Nichtigkeit des Kreditvertrags

Urteil des Landgerichts Olsztyn vom 10. März 2017 (Az. I C 472/16) Das Landgericht Olsztyn fällte ein Urteil zugunsten von

Mehr lesen

Das Oberste Gericht bestätigt die Aufhebung der Vollstreckbarkeit des Bankvollsreckungstitels

Urteil des Obersten Gerichts vom 8. September 2016 (Az. II CSK 750/15) Das Oberste Gericht wies die Kassationsklage zurück, die

Mehr lesen

Problematik der Erschwerung des Marktzugangs durch Erhebung anderer Gebühren als der Handelsmarge

Die sogenannte „Erhebung eines Listungsgelds für die Aufnahme in das Sortiment“ wurde in Art. 15 Abs. 1 Nr. 4 des

Mehr lesen

Risiko der Irreführung durch die Verwendung von identischen Pressetiteln

Am 16. November 2016 hat das Oberste Gericht in dem Rechtsstreit betreffend die Verwendung von identischen Pressetiteln durch Herausgeber im

Mehr lesen

Rabatt nach Verkauf der Ware als unlautere Wettbewerbshandlung?

Mit Urteil vom 21. April 2016 entschied das Appellationsgericht in Katowice die Frage, ob der vertragliche Rabatt nach Verkauf der

Mehr lesen

Missbräuchlichkeit der Indexierungsklausel führt zur Nichtigkeit des gesamten Kreditvertrages

Im Urteil vom 21. April 2016 hat das Landgericht Warschau den Einfluss der Missbräuchlichkeit der sog. Indexierungsklausel in Kreditverträgen mit

Mehr lesen

Rückerstattung der aufgrund von missbräuchlichen Bestimmungen eines Kreditvertrages erhobenen Leistungen

In dem nicht rechtskräftigen Urteil gab das Amtsgericht Warschau Stadtmitte der Klage eines Kreditnehmers statt, der die Rückerstattung der von

Mehr lesen

Bezeichnung eines Unternehmens als Gegenstand des Schutzes des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs

Der Rechtsstreit befasst sich mit dem nicht rechtmäßigen Gebrauch der Bezeichnung eines Unternehmens  durch einen ehemaligen Mitarbeiter sowie der Verbreitung

Mehr lesen

Kennzeichnung der Ware mit dem Namen eines anderen Orts als Herstellungsort ist nicht irreführend?

Zu einem solchen Schluss kam das Appellationsgericht Bialystok, das in zweiter Instanz den Rechtsstreit zwischen den Herstellern von Mineralwasser zu

Mehr lesen