Kennzeichnung „israelisches Erzeugnis” nicht immer zulässig
Die Frage der richtigen Kennzeichnung von Lebensmitteln spielt eine wesentliche Rolle im Prozess der Kaufentscheidung durch Verbraucher. Es stellt sich
Mehr lesen
Rechtsprechung
Stromanbieter darf keine unpassenden Tarife miteinander vergleichen
Ein Stromanbieter bewarb auf seiner Homepage eigene Tarife und stellte ihn mit einen Tarif des lokalen Grundversorgers entgegen. Dieser Tarifvergleich
Mehr lesen
Wechsel des Stromanbieters – irreführende Information über Abschlagszahlung
Jeder der einen Haushalt führt kennt sie und zwar Fixauskosten. Egal ob Miete, Wasser oder Strom entgehen kann man diese
Mehr lesen
Die Verwendung des Begriffs “Grand” im Hotelnamen stellt keine unlautere Wettbewerbshandlung dar
Zwischen den Eigentümern zweier Krakauer Hotels kam es zu einem Streit über die Verwendung des Begriffs “Grand” für die Bezeichnung
Mehr lesen
Die Bezeichnung „hotelik” (das Hotelchen) ist irreführend
In Zeiten der schnellen Entwicklung der Hotelbranche sind die Reisenden immer öfter über Art und Kategorie der Einrichtung, in der
Mehr lesen
Mineralwasser kann mit dem Zusatz „Bio-” nur dann bezeichnet werden, wenn es entsprechende Kriterien erfüllt
Die Kennzeichnung von Waren mit den Zusätzen „Öko-” oder „Bio-” unterliegt aufgrund der unionsrechtlichen Verordnung Nr. 834/2007 der Kontrolle. Die
Mehr lesen
Für wen gelten die unionsrechtlichen Regeln für die Kennzeichnung von ökologischen Produkten?
Mit Urteil vom 12. Oktober 2017 in der Sache C-289/16 hatte der Europäische Gerichtshof den Begriff „direkter Verkauf an Endverbraucher
Mehr lesen
Wer ist zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen verpflichtet?
Der Kreis von Personen, die eine unerlaubte Handlung im Sinne des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 16. April
Mehr lesen
Wissen, Erfahrung und Fähigkeiten eines Arbeitnehmers zählen nicht zu Geschäftsgeheimnissen
Während der Beschäftigung bei einem Arbeitgeber hat ein Arbeitnehmer Zugang zu einer ganzen Reihe von Informationen, die als Geschäftsgeheimnis klassifiziert
Mehr lesen
Wettbewerbsverbot im Grundstückskaufvertrag – wie weit erstrecken sich die Grenzen der Vertragsfreiheit?
Der Grundsatz der Vertragsfreiheit ermöglicht es den Vertragsparteien, ihre Verhältnisse so zu gestalten, dass die Handlungsfreiheit einer der Parteien in
Mehr lesen