Widerspruch von Adidas gegen Eintragung einer Unionsmarke in Gestalt von zwei parallelen Streifen

Im Jahr 2009 und 2011 versuchte die Gesellschaft Shoe Branding Europe BVBA aus Belgien zwei parallele Streifen als Unionsmarke für

Mehr lesen

Bezeichnung eines rein pflanzlichen Produkts bei der Vermarktung oder Werbung als Milch oder Milcherzeugnisse widerspricht dem europäischem Recht.

Der EuGH hat mit Urteil vom 14. Juni 2017 die Vorabentscheidungsfrage des Landgerichts Trier beantwortet, ob die Vorschriften der Verordnung

Mehr lesen

Risiko der Irreführung durch die Verwendung von identischen Pressetiteln

Am 16. November 2016 hat das Oberste Gericht in dem Rechtsstreit betreffend die Verwendung von identischen Pressetiteln durch Herausgeber im

Mehr lesen

Werbung mit geographischer Herkunftsangabe „Himalaya Salz” kann irreführend sein

Der Bundesgerichtshof hat über die wichtige Frage bezüglich die Verwendung von geographischen Herkunftsangaben zur Bezeichnung von Produkten und die Möglichkeit

Mehr lesen

Kennzeichnung der Ware mit dem Namen eines anderen Orts als Herstellungsort ist nicht irreführend?

Zu einem solchen Schluss kam das Appellationsgericht Bialystok, das in zweiter Instanz den Rechtsstreit zwischen den Herstellern von Mineralwasser zu

Mehr lesen

Bezeichnung “ENERGY & VODKA” zulässig im Lichte des EU-Rechts

Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V als Organisation, die im Interesse der Spirituosenhersteller auftritt, hat einen Getränkevertreiber wegen der Verletzung der

Mehr lesen