Risiko der Irreführung durch die Verwendung von identischen Pressetiteln
Am 16. November 2016 hat das Oberste Gericht in dem Rechtsstreit betreffend die Verwendung von identischen Pressetiteln durch Herausgeber im
WeiterlesenIrreführung
Überführungskosten beim Fahrzeugkauf müssen im Endpreis berücksichtigt werden
Gegenstand der Vorabentscheidungsfrage, die dem Gerichtshof der EU durch das Landgericht Köln vorgelegt wurde, war die Beurteilung, ob die in
WeiterlesenWerbung mit geographischer Herkunftsangabe „Himalaya Salz” kann irreführend sein
Der Bundesgerichtshof hat über die wichtige Frage bezüglich die Verwendung von geographischen Herkunftsangaben zur Bezeichnung von Produkten und die Möglichkeit
WeiterlesenKennzeichnung der Ware mit dem Namen eines anderen Orts als Herstellungsort ist nicht irreführend?
Zu einem solchen Schluss kam das Appellationsgericht Bialystok, das in zweiter Instanz den Rechtsstreit zwischen den Herstellern von Mineralwasser zu
WeiterlesenAmazon-Prime muss Buttonbeschriftung ändern
Das OLG Köln hat entschieden, dass die Beschriftung des Bestell-Buttons für das Gratis-Probemonat von Amazon-Prime „Jetzt gratis testen – danach
WeiterlesenVerbot der irreführenden Werbung
Der beklagte Rohr- und Kanalreinigungsunternehmer hat in den “Gelben Seiten” in der Rubrik “Rohrreinigung” unter der Angabe von den ortsbezogenen
WeiterlesenIrreführung durch die Nachahmung der Verpackung
In dem Verfahren wurde der Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Eine dem Beklagten vorgeworfene unlautere Handlung beruhe auf der Nachahmung der äußeren
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Abbildung der Himbeeren auf der Verpackung eines Früchtetee kann irreführend sein
Der Gerichtshof vertritt die Auffassung, dass die Etikettierung eines Früchtetees in die Weise, die das Vorhandensein der Himbeeren und Vanilleblüten
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